Solinger Bürgerverein wirft Koalition "Hinterzimmerstrategie" beim Klinikum vor
Charlotte Simon
Solinger Bürgerverein wirft Koalition "Hinterzimmerstrategie" beim Klinikum vor
Der Bürgerverein für Solingen hat die Koalition aus SPD, CDU und FDP öffentlich scharf kritisiert. Streitpunkt ist die Handhabung einer Servicegesellschaft am Solinger Städtischen Klinikum. Die Initiative wirft der Koalition vor, mit einer „Hinterzimmerstrategie“ öffentliche Kontrolle umgehen zu wollen.
Jan-Claudius Salewski, Sprecher des Bürgervereins, verurteilte das Vorgehen der Koalition. Er argumentierte, diese habe bewusst eine offene Debatte vermieden und gleichzeitig im Stillen Lohnkürzungen durchgesetzt. Sämtliche Beratungen fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Zudem beschloss die Koalition, die Einführung der Servicegesellschaft sowie deren Vertragsbedingungen geheim zu halten. Damit wurde jede öffentliche Überprüfung des Verfahrens verhindert. Neben dem Bürgerverein hatten sich auch Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke für transparente Abläufe eingesetzt.
Die Weigerung der Koalition, die Verhandlungen zu öffnen, stieß auf massiven Widerstand. Bürgerverein, Grüne und Linke forderten Rechenschaft im Zusammenhang mit den Lohnkürzungen – ihre Appelle nach Transparenz blieben jedoch letztlich unerhört.
