10 March 2026, 06:02

Solingens Vize-Bürgermeister kehrt nach dreijähriger Suspendierung zurück

Ein Schwarz-Weiß-Foto eines Rathauses in San German, das Gebäude, Straßenlaternen, Bänke, Menschen und einen Glockenturm im Hintergrund zeigt, mit Text am unteren Rand.

Solingens Vize-Bürgermeister kehrt nach dreijähriger Suspendierung zurück

Jan Welzel, der stellvertretende Bürgermeister Solingens und Leiter des Rechtsamts, hat nach einer langen Suspendierung seine Arbeit wiederaufgenommen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschied am 6. März 2026 zu seinen Gunsten und hob das Verbot auf, das ihn seit Ende 2022 daran gehindert hatte, die Bereiche Gesundheit und Soziales zu leiten. Seine Wiedereinsetzung trat sofort in Kraft; für den 9. März war eine Pressekonferenz angesetzt, um die Einzelheiten zu erläutern.

Die Suspendierung hatte im Dezember 2022 begonnen, als die Bezirksregierung Düsseldorf eine einstweilige Anordnung gegen Welzel erließ. Damit war er für mehr als drei Jahre von seinen Amtsgeschäften ausgeschlossen worden. Die Solinger Stadtverwaltung war in das Disziplinarverfahren jedoch nicht eingebunden und spielte auch in den anschließenden Rechtsstreitigkeiten keine Rolle.

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Am 6. März 2026 hob das Verwaltungsgericht die Suspendierung auf und ebnete damit den Weg für Welzels Rückkehr. Bereits bis zum 9. März hatte er die volle Kontrolle über sein Ressort zurückerlangt und die vorübergehend übertragenen Aufgaben wieder übernommen. Zwar wurden keine unmittelbaren Änderungen bei laufenden Vorhaben bekannt gegeben, doch behält sich die Landesregierung vor, innerhalb einer zweiwöchigen Frist Berufung gegen das Urteil einzulegen.

Welzel und sein Anwaltsteam hatten für den 9. März 2026 eine Pressekonferenz anberaumt, um weitere Details zur Gerichtsentscheidung zu erläutern. Ziel der Veranstaltung war es, die nächsten Schritte aufzuzeigen – wie sich die Wiedereinsetzung konkret auf aktuelle Projekte oder Richtlinien auswirken wird, blieb jedoch offen.

Mit dem Urteil kann Welzel seine Tätigkeit ohne Verzögerung wieder aufnehmen. Seine Rückkehr beendet eine Phase der Unsicherheit für die Rechts- und Sozialabteilungen Solingens. Mögliche weitere rechtliche Schritte der Landesregierung müssen nun innerhalb der gesetzten Frist eingereicht werden.

Quelle