Solingen erstattet Bürgern zu hohe Abwassergebühren für 2022 automatisch
Noah Mayer
Solingen erstattet Bürgern zu hohe Abwassergebühren für 2022 automatisch
Solinger Bürger erhalten Rückerstattung für zu hohe Abwassergebühren 2022
Die Erstattung erfolgt aufgrund einer Änderung im Gemeindeabgabengesetz von Nordrhein-Westfalen. Die Rückzahlung fällt höher aus als zunächst erwartet, da die Abwassergebühr um acht Prozent gesenkt wurde.
Hintergrund ist eine Novelle des Gemeindeabgabengesetzes vom 16. Dezember 2022. Die Stadt Solingen passte daraufhin ihre Entwässerungssatzung am 19. Dezember 2022 an und wandte die neuen Regelungen rückwirkend ab dem 1. Januar 2022 an.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Kein Handlungsbedarf für Bürger: Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) nehmen die Anpassung automatisch vor und korrigieren alle vorläufigen Bescheide. Die Erstattung wird mit der nächsten fälligen Zahlung verrechnet.
Ralf Weeke, kaufmännischer Geschäftsführer der TBS, bestätigte, dass die Rückerstattung alle vorläufigen Gebührenbescheide umfasst. Die Korrektur diene der Zufriedenheit der Bürger. Die aktualisierten Bescheide werden am 10. März 2023 verschickt.
Durch die Senkung der Abwassergebühr erhalten die Haushalte eine höhere Rückerstattung als ursprünglich geplant. Die Anpassung erfolgt automatisch und wird als Gutschrift auf künftigen Rechnungen ausgewiesen. Die TBS gehen davon aus, dass das Verfahren ohne weiteres Zutun der Gebührenzahler abgeschlossen wird.
