Plagiatsvorwurf in Solingen: Bürgerbündnis attackiert CDU wegen kopierter Arena-Forderung
Felix Schneider
Plagiatsvorwurf in Solingen: Bürgerbündnis attackiert CDU wegen kopierter Arena-Forderung
Solinger Bürgerbündnis wirft CDU-Plagiat vor
Das Solinger Bürgerbündnis (BfS) hat der CDU-Fraktion Plagiatsvorwürfe gemacht. Im Mittelpunkt steht der Vorwurf, die CDU habe die Forderung nach einem Bürgerentscheid über die geplante multifunktionale Arena wortwörtlich übernommen – eine Idee, die ursprünglich vom BfS selbst stammte.
Das BfS hatte in der letzten Ratsperiode den Unterausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz ins Leben gerufen, aus dem später der Beirat für Bürgerbeteiligung hervorging. Zu Beginn der aktuellen Legislaturperiode wurde dieser jedoch von allen großen Parteien – darunter CDU, SPD, Grüne und FDP – abgeschafft.
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Nun kritisiert Martin Bender, Vorsitzender des BfS, scharf die Grünen: Diese würden Bürgerbeteiligung nur dann unterstützen, wenn es ihren eigenen Zielen diene. Auch die CDU gerät in die Kritik, da sie den Beirat trotz früherer Marginalisierung nun für die eigene Agenda nutze.
Der CDU wird vorgeworden, die Forderung des BfS nach einem Bürgerentscheid kopiert zu haben. Zwar hatte die Partei die Rolle des Beirats zuvor geschwächt, scheine ihn nun aber gezielt für sich zu instrumentalisieren. Der Streit zeigt die anhaltenden Spannungen um die Einbindung der Bürgerschaft in lokale Entscheidungsprozesse.
