Mittelstandsvereinigung Solingen lehnt Bürgergeld als "falschen Schritt" ab
Felix Schneider
Mittelstandsvereinigung Solingen lehnt Bürgergeld als "falschen Schritt" ab
Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) in Solingen hat sich gegen die geplante Einführung des Bürgergelds, der neuen Grundsicherung für Bürgerinnen und Bürger, durch die Bundesregierung ausgesprochen. Die Vorsitzende der Organisation, Gerlinde Steingrüber, bezeichnete den Vorstoß als einen „falschen Schritt“, der die Arbeitsanreize untergraben könne.
Steingrüber betonte, dass das bestehende Hartz-IV-System massenhafte Arbeitslosigkeit in Deutschland erfolgreich reduziert habe. Sie warnte, das Bürgergeld könne durch seine Annäherung an ein bedingungsloses Grundeinkommen Geringverdiener davon abhalten, reguläre Arbeit aufzunehmen.
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Die MIT lehnt zudem eine Regelung ab, wonach Sanktionen für neun Monate ausgesetzt werden sollen, falls Empfänger sich nicht aktiv um Arbeit bemühen. Steingrüber kritisierte auch die Pläne zur Abschaffung der Pflicht zu Weiterbildungsmaßnahmen und bestand darauf, dass Phasen der Arbeitslosigkeit für die Qualifizierung genutzt werden müssten.
Besorgnis äußerte sie zudem zu den Vermögensfreibeträgen im Bürgergeld, die sie als ungerecht und belastend für die Steuerzahler bezeichnete. Die MIT-Vorsitzende bezeichnete die Politik der Ampelkoalition als zunehmend „abstrus“ und warnte vor einer Vertiefung der Politikverdrossenheit in der Bevölkerung.
Die Haltung der MIT spiegelt eine breitere Skepsis gegenüber den möglichen Auswirkungen des Bürgergelds auf Beschäftigung und öffentliche Finanzen wider. Steingrübers Äußerungen unterstreichen die Befürchtung, dass die Reform den Zusammenhang zwischen Leistung und Gegenleistung schwächen könnte. Die Debatte über den Vorschlag wird voraussichtlich anhalten, da Kritiker nach Alternativen suchen.
