Gericht kippt Abwassergebühren in Solingen – Tausende erhalten Geld zurück
Felix Schneider
Gericht kippt Abwassergebühren in Solingen – Tausende erhalten Geld zurück
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat gegen mehrere Kommunen in Nordrhein-Westfalen, darunter Solingen, entschieden. Ihre Berechnungen für Abwassergebühren hatten Zinskosten und Abschreibungen zu hoch angesetzt. Dieses Urteil betrifft zahlreiche Gebührenzahler in der Region.
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Durch die Entscheidung des Gerichts sind viele Gebührenbescheide der Stadt Solingen nun rechtswidrig. Betroffene haben Anspruch auf Erstattungen für zu viel gezahlte Beträge und werden künftig niedrigere Gebühren zahlen. Die Stadt muss ihre Abwasserentgelte neu berechnen, um den rechtlichen Vorgaben zu gerechten.
Jürgen Albermann, Fraktionsvorsitzender der FDP in Solingen, begrüßte das Urteil. Er fordert eine rückwirkende Anpassung der Gebührenstrukturen in Übereinstimmung mit dem Gerichtsspruch. Die FDP plant zudem eine offizielle Anfrage, um zu klären, wie die Stadt die Änderungen umsetzen wird und ob weitere Gebühren betroffen sein könnten.
Die Korrekturen könnten die städtischen Stadtwerke Solingens finanziell belasten und den Haushalt der Stadt zusätzlich unter Druck setzen. Während die Stadt die rechtlichen Vorgaben umsetzt, werden die Gebührenzahler Anpassungen in ihren Rechnungen sehen.
