Fraktionswechsel in Solingen: FDP verliert Förderung, SPD profitiert finanziell
Moritz Neumann
Fraktionswechsel in Solingen: FDP verliert Förderung, SPD profitiert finanziell
Daniel Schirm hat die Freie Demokratische Partei (FDP) und deren Fraktion im Solinger Stadtrat verlassen. Mittlerweile ist er der SPD-Fraktion beigetreten, die nun 16 Mitglieder zählt. Der Wechsel hat finanzielle Verschiebungen für beide politische Gruppen zur Folge.
Durch Schirms Austritt aus der FDP verliert die Partei die Mindestmitgliedzahl für ihren bisherigen Fraktionsstatus. Dadurch entfällt die jährliche Förderung in Höhe von 59.400 Euro – abgesehen von einem anteiligen Betrag für den bereits verstrichenen Teil des Jahres 2026.
Mit Schirms Beitritt zur SPD-Fraktion steigt deren monatliche Aufwandsentschädigung um 300 Euro. Zudem erhöht sich die jährliche Grundförderung der Fraktion von 105.000 auf 120.000 Euro. Zusammen mit der pro Mitglied gestaffelten Erhöhung erhält die SPD künftig jährlich 18.600 Euro mehr.
Schirms Aufnahme in die SPD-Fraktion bedeutet nicht automatisch, dass er auch Parteimitglied wird. Wäre er nach seinem FDP-Austritt fraktionslos geblieben, hätte er als unabhängiger Stadtrat monatlich 475 Euro erhalten.
Die Förderung der FDP-Fraktion entfällt nun fast vollständig. Die SPD-Fraktion profitiert hingegen von einem jährlichen Zuwachs von 18.600 Euro durch das neue Mitglied. Schirms Wechsel hat die finanzielle Unterstützung im Solinger Stadtrat von einer Partei zur anderen verlagert.
