CDU und SPD liefern sich erbitterten Machtkampf im Solinger Stadtrat
Charlotte Simon
CDU und SPD liefern sich erbitterten Machtkampf im Solinger Stadtrat
In der Solinger Stadtratsfraktion sind die Spannungen gestiegen, nachdem Daniel Flemm, Vorsitzender der CDU-Fraktion, die jüngsten Erfolgsmeldungen der SPD scharf kritisiert hatte. Er bezeichnete deren Liste als schwach und irreführend – und unterstellte, sie sei gezielt vor anstehenden Debatten lanciert worden, um von diesen abzulenken. Der Streit offenbart die wachsenden Gräben in Fragen der lokalen Führung und Prioritätensetzung.
Flemm warf der SPD vor, ihre angeblichen Erfolge als Ablenkungsmanöver vor den anstehenden Diskussionen über Kita-Gebühren zu nutzen. Die regierende Mehrheit verfüge über keinen klaren Plan für die Zukunft Solingens, so der CDU-Politiker. Stattdessen verwies er auf vernachlässigte Schulen, unterfinanzierte Feuerwehr- und Rettungswachen sowie das marode Hallenbad Vogelsang als Belege für die Missstände.
Der CDU-Fraktionschef richtete seine Kritik auch direkt gegen Oberbürgermeister Kurzbach, dem er vorwarf, sich vor Führung und Verantwortung zu drücken. Flemm forderte die SPD auf, sich mit den Vorwürfen der CDU auseinanderzusetzen, statt diese als Wahlkampfgetöse abzutun. Seine Partei setze auf praktische Lösungen, während die regierende Koalition untätig bleibe, so seine scharfe Bewertung.
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Die Behauptung der SPD, die CDU ziele mit ihrer Kritik lediglich auf eine politische Schwächung des Oberbürgermeisters ab, wies Flemm entschieden zurück. Stattdessen betonte er das Engagement seiner Partei für die Verbesserung der Stadt und präsentierte die Kritik als konstruktiv – nicht als konfrontativ.
Der Schlagabtausch unterstreicht die sich vertiefende Zerrissenheit zwischen Solingens politischen Lagern. Angesichts ungelöster Schlüsselfragen wie Infrastruktur und Kita-Gebühren bleibt die CDU bei ihrer Forderung nach greifbaren Fortschritten. Ob die SPD reagiert und der Rat zu einer gemeinsamen Linie findet, bleibt abzuwarten.
