Bundeshaushalt 2023: Kommunen kämpfen mit drastischen Kürzungen in Kultur und Katastrophenschutz
Charlotte Simon
Bundeshaushalt 2023: Kommunen kämpfen mit drastischen Kürzungen in Kultur und Katastrophenschutz
Jürgen Hardt, der CDU-Bundestagsabgeordnete für Solingen, Remscheid und Wuppertal II, hat zum Bundeshaushalt 2023 Stellung genommen. Dabei hob er besonders die lokal relevanten Aspekte hervor und wies auf erhebliche Kürzungen in mehreren zentralen Bereichen hin.
Der Bundeshaushalt 2023 sieht rund 86,515 Milliarden Euro für Maßnahmen mit direktem oder indirektem kommunalem Bezug vor. Das entspricht einer Kürzung von etwa 1,071 Milliarden Euro gegenüber 2022 und 889 Millionen Euro weniger als noch 2021.
Besonders stark betroffen ist der Bereich Kunst und Kultur, dessen Mittel um 88,992 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr reduziert wurden. Auch der Bevölkerungsschutz, einschließlich des Technischen Hilfswerks (THW) und der Malteser Hilfsorganisation, musste Einschnitte hinnehmen. Die Förderung von Sportstätten wurde gekürzt, was sich auf Kulturdenkmäler, Sportplätze und Schwimmbäder auswirkt.
Der Haushalt geht zudem das Problem der Altschulden notleidender Kommunen nicht an. Investitionsanreize für kleine und mittlere Unternehmen wurden verringert, was die lokale Wirtschaft belasten dürfte. Zudem wurden Maßnahmen zur Bewältigung der Migration deutlich zurückgefahren, was die Integrationsbemühungen für Neuankömmlinge erschwert.
Der Bundeshaushalt 2023 reduziert die finanzielle Unterstützung für zahlreiche Bereiche, die für die Kommunen von zentraler Bedeutung sind. Die Städte und Gemeinden stehen damit vor größeren Herausforderungen bei der Schuldenbewältigung, der Förderung der Wirtschaft und der Integrationsarbeit. Die Kürzungen schränken zudem die Ressourcen für Kultur, Sport und den Katastrophenschutz ein.
