NRW-Städte ziehen wegen Ganztagsbetreuung vor Gericht – wer zahlt die Millionenkosten?
Charlotte Simon
Gemeinden beschweren sich über Kosten für Ganztagsbetreuung - NRW-Städte ziehen wegen Ganztagsbetreuung vor Gericht – wer zahlt die Millionenkosten?
Ganztagsbetreuung: Kommunen klagen über Kosten
Ganztagsbetreuung: Kommunen klagen über Kosten
Ganztagsbetreuung: Kommunen klagen über Kosten
- Dezember 2025, 12:16 Uhr
Städte in Nordrhein-Westfalen (NRW) ziehen wegen der Finanzierung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen vor Gericht. Mehrere Kommunen haben Klagen eingereicht, um klären zu lassen, wer die Kosten für den neuen Rechtsanspruch tragen soll, der bald in Kraft tritt. Der Schritt folgt wachsendem finanziellen Druck auf die lokalen Behörden, die die Ausgaben allein nicht mehr stemmen können.
Die Oberbürgermeister von Düsseldorf, Krefeld und Hamm haben angekündigt, Feststellungsklagen einzureichen. Sie fordern rechtliche Klarheit darüber, ob das Land sich stärker an der Finanzierung des ausgeweiteten Betreuungsangebots beteiligen muss. Fünf weitere Städte – Aachen, Bochum, Bielefeld, Düren und Dormagen – haben bereits ähnliche Schritte im Namen von Kommunen in ganz NRW eingeleitet.
Die Klagen unterstreichen die finanzielle Belastung der Städte angesichts der neuen Betreuungspflichten. Ohne eine Lösung warnen die Kommunen, dass sie das Programm unter den aktuellen Finanzierungsbedingungen nicht aufrechterhalten können. Das Ergebnis der rechtlichen Auseinandersetzungen wird entscheiden, wie die Kosten zwischen Kommunen und Land verteilt werden.
