Fünf Jahre Haft für Ex-IS-Mitglied nach Rückkehr als Geflüchteter nach Deutschland
Felix Schneider
Kriegsverbrechen: Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied - Fünf Jahre Haft für Ex-IS-Mitglied nach Rückkehr als Geflüchteter nach Deutschland
Ein 49-jähriger Mann ist wegen seiner Verbindung zur Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verkündete das Urteil nach einem Prozess, der Mitte März begonnen hatte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig – sowohl die Verteidigung als auch die Bundesanwaltschaft können Revision einlegen.
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Der Angeklagte, der bis zu seiner Festnahme in Moers lebte, war 2014 dem IS beigetreten, nachdem die Gruppe seine Heimatstadt im Osten Syriens eingenommen hatte. Während seiner Zeit bei der Organisation spähte er Immobilien aus und half bei der Beschlagnahmung von Häusern für die Zwecke des IS.
2016 verließ er die Gruppe und kam 2021 als Geflüchteter nach Deutschland. Das Gericht wertete seinen freiwilligen Austritt vor einem Jahrzehnt als mildernden Umstand für die Strafzumessung.
Die Bundesanwaltschaft hatte sieben Jahre Haft gefordert, die Verteidigung hingegen eine Bewährungsstrafe. Letztlich sprach das Gericht den Mann von weiteren Vorwürfen frei, darunter der Beihilfe zum Völkermord, und begründete dies mit mangelnden Beweisen.
Das Urteil ist Teil laufender juristischer Verfahren gegen Personen mit Bezügen zu terroristischen Vereinigungen in Deutschland. Zwar gibt es keine genauen Zahlen zu ähnlichen IS-Verurteilungen, doch folgt der Fall einem separaten Urteil von 2026, in dem vier Hamas-Mitglieder in Berlin wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrororganisation schuldig gesprochen wurden. Da die Revisionsfrist noch läuft, bleibt der endgültige Ausgang des Verfahrens ungewiss.
