Essen setzt Mindestpreise für Uber und Bolt durch – Taxifahrer jubeln, Fahrgäste zahlen mehr
Charlotte Simon
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will den Taxi-Schutz - Essen setzt Mindestpreise für Uber und Bolt durch – Taxifahrer jubeln, Fahrgäste zahlen mehr
Essen führt Mindestpreise für Fahrdienstvermittler wie Uber und Bolt ein
Ab dem 1. Januar wird Essen als erste Stadt in Nordrhein-Westfalen Mindesttarife für Fahrdienstvermittler wie Uber und Bolt vorschreiben. Fahrgäste müssen in der Region künftig mit höheren Preisen für solche Dienste rechnen.
Die neuen Vorschriften sollen Taxifahrer vor der starken Konkurrenz durch private Mietwagenanbieter schützen. Demnach dürfen Rabatte auf die Fahrpreise der Vermittlungsdienste nicht mehr als sieben Prozent unter den herkömmlichen Taxitarifen liegen. Mehrere Unternehmen der Branche haben bereits angekündigt, die Entscheidung gerichtlich anfechten zu wollen.
Nach geltendem deutschem Recht können Kommunen Taxipreise festlegen und Mindestentgelte für private Fahrdienste einführen. Essens Beschluss stützt sich auf diese Rechtsgrundlage, doch andere Städte in der Region haben bisher keine ähnlichen Pläne signalisiert. Oliver Krischer, Verkehrsminister von NRW, unterstützt den Schritt der Stadt. Er ermutigte die Gemeinden, ihre regulatorischen Spielräume zu nutzen, um die Dienstleistungen für die Bürger zu verbessern. Die Branche der Fahrdienstvermittler lehnt die Änderungen jedoch weiterhin ab, sodass der Konflikt mit den Taxiunternehmen anhält.
Die neuen Tarife treten am 1. Januar in Kraft und könnten die Kosten für Fahrgäste erhöhen. Die Anbieter bleiben ablehnend und kündigen rechtliche Schritte an. Essens Vorstoß bleibt vorerst einzigartig – andere deutsche Städte haben bisher keine vergleichbaren Maßnahmen ergriffen.
