Essen führt Mindestpreise für private Fahrdienste wie Uber ein – ab Januar 2023
Charlotte Simon
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will das Taxi schützen - Essen führt Mindestpreise für private Fahrdienste wie Uber ein – ab Januar 2023
Essen wird die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste einführt. Ab dem 1. Januar 2023 müssen Unternehmen wie Uber und Bolt mindestens 93 Prozent des üblichen Taxitarifs verlangen. Die Entscheidung folgt anhaltenden Spannungen zwischen Taxiunternehmen und privaten Fahrdienstleistern wegen Preispolitik und Wettbewerb.
Die neuen Vorschriften sollen traditionelle Taxifahrer vor dem schützen, was Behörden als unfaire Konkurrenz bezeichnen. Demnach werden Rabatte bei Ride-Hailing-Diensten auf maximal sieben Prozent unter dem Taxitarif begrenzt. Für Fahrgäste könnte das bedeuten, dass die Preise bei der Buchung von Diensten wie Uber oder Bolt steigen.
Die privaten Fahrdienstvermittler haben bereits Widerstand angekündigt. Mit Klagen ist zu rechnen, da die Unternehmen argumentieren, die Regelungen beschränkten ihr Geschäftsmodell unrechtmäßig. Unterdessen unterstützt Oliver Krischer, Verkehrsminister von NRW, den Essener Ansatz und rief andere Städte auf, diesem Beispiel zu folgen. Bisher hat keine weitere deutsche Stadt ähnliche Maßnahmen umgesetzt. Essens Schritt markiert eine deutliche Wende in der Regulierung des wachsenden Ride-Hailing-Sektors durch die Kommunalbehörden.
Die Mindestpreisregelung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Sollte sie Bestand haben, könnte sie die Kosten für Fahrgäste erhöhen, während sie den Druck auf Taxifahrer verringert. Der Ausgang möglicher Klagen wird zeigen, ob andere Städte vergleichbare Beschränkungen einführen werden.
