Bundesregierung lehnt Palantir-Software wegen Datenschutzrisiken ab
Charlotte Simon
Bundesregierung lehnt Palantir-Software wegen Datenschutzrisiken ab
Die deutsche Bundesregierung hat sich gegen die Nutzung der Datenanalyse-Software von Palantir für Bundesbehörden entschieden. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) bestätigte die Ablehnung und verwies dabei auf Bedenken hinsichtlich sensibler Daten und möglicher Risiken. Mehrere Bundesländer hatten die Technologie bereits ausgeschlossen, während andere sie weiterhin einsetzen.
Justizministerin Stefanie Hubig machte die Entscheidung deutlich: Bundesbehörden werden die Palantir-Software nicht einführen. In ihrer Stellungnahme begründete sie dies mit zu hohen Risiken durch Abhängigkeiten und der Sensibilität der Daten. "Es geht hier um hochsensible Daten – wir dürfen uns keinen gefährlichen Abhängigkeiten aussetzen", warnte sie.
Das Bundesinnenministerium hatte zuvor geprüft, ob die Tools von Palantir für die Bundespolizei genutzt werden könnten. Nach einer eingehenden Prüfung der Software kam Hubig jedoch zu dem Schluss, dass schwerwiegende Bedenken weiterhin bestehen.
Währenddessen haben einige Bundesländer Palantir bereits in ihre Sicherheitsbehörden integriert. Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen setzen die Technologie derzeit ein. Doch zahlreiche andere Länder – ebenso wie die Bundesregierung – lehnen sie kategorisch ab.
Die bundesweite Ablehnung der Palantir-Software folgt einem allgemeinen Trend unter den deutschen Bundesländern. Zwar nutzen einige die Lösung weiterhin, die Mehrheit hat sich jedoch dagegen entschieden. Hubigs Entscheidung unterstreicht damit die zurückhaltende Haltung gegenüber automatisierter Datenanalyse in sensiblen Sicherheitsbereichen.
